§ 1 Geltungsbereich dieses Disclaimers

Für die Nutzung dieser Facebook-Fanpage gelten zwischen dem Nutzer und dem Betreiber der Fanpage (nachfolgend „Anbieter“ genannt) die folgenden Nutzungsbedingungen.

Die Nutzung ist nur zulässig, wenn Sie als Nutzer diese Nutzungsbedingungen akzeptieren.

§ 2 Haftungshinweise zu Inhalten auf unserer Facebook-Fanpage

Die Inhalte dieser Facebook-Fanpage werden mit größtmöglicher Sorgfalt erstellt. Der Anbieter übernimmt jedoch keine Gewähr für die Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität der bereitgestellten Inhalte. Die Nutzung der Inhalte der Facebook-Fanpage erfolgt auf eigene Gefahr des Nutzers. Namentlich gekennzeichnete Beiträge geben die Meinung des jeweiligen Autors und nicht immer die Meinung des Anbieters wieder.

§ 3 Externe Links auf unserer Facebook-Fanpage

Diese Facebook-Fanpage enthält Verknüpfungen zu Websites Dritter („externe Links“). Diese Websites unterliegen der Haftung der jeweiligen Betreiber. Der Anbieter hat bei der erstmaligen Verknüpfung der externen Links die fremden Inhalte daraufhin überprüft, ob etwaige Rechtsverstöße bestehen. Zu dem Zeitpunkt waren keine Rechtsverstöße ersichtlich. Der Anbieter hat keinerlei Einfluss auf die aktuelle und zukünftige Gestaltung und auf die Inhalte der verknüpften Seiten. Das Setzen von externen Links bedeutet nicht, dass sich der Anbieter die hinter dem Verweis oder Link liegenden Inhalte zu eigen macht. Eine ständige Kontrolle der externen Links ist für den Anbieter ohne konkrete Hinweise auf Rechtsverstöße nicht zumutbar. Bei Kenntnis von Rechtsverstößen werden jedoch derartige externe Links unverzüglich gelöscht.

§ 4 Pflichten als Nutzer unserer Facebook-Fanpage

(1) Als Nutzer verpflichten Sie sich, dass Sie keine Beiträge / Kommentare auf unserer Facebook-Fanpage veröffentlichen werden, die gegen diese Regeln, die guten Sitten oder sonst gegen geltendes deutsches Recht verstoßen. Es ist Ihnen insbesondere untersagt,

• beleidigende oder unwahre Inhalte zu veröffentlichen;

• gesetzlich, insbesondere durch das Urheber- und Markenrecht, geschützte Inhalte ohne Berechtigung zu verwenden;

• wettbewerbswidrige Handlungen vorzunehmen;

• Werbung auf der Facebook-Fanpage ohne ausdrückliche schriftliche Genehmigung durch den Anbieter zu betreiben. Dies gilt auch für sog. Schleichwerbung wie insbesondere das Verlinken der eigenen Fanpage oder Webseite mit oder ohne Beitext in Kommentaren oder innerhalb von Beiträgen, sowie Spam.

Netiquette:

Bitte bleibt mit Euren Kommentaren beim Thema des Posts. Über Kritik freuen wir uns, wir sehen sie als wichtigen Beitrag zur Meinungsbildung innerhalb der AfD. Bitte bleibt dabei fair und höflich und verzichtet auf Provokationen. Bitte bedenkt, dass Sarkasmus und Ironie oft nicht verstanden werden und für Missverständnisse sorgen.

Beiträge, die gegen diese Regeln verstoßen, löschen wir und sperren im Wiederholungsfall die User. Bitte habt Verständnis dafür. Ihr könnt uns jederzeit auf Regelverstöße hinweisen. Der Anbieter behält sich vor, User auch ohne Angabe von Gründen zu sperren.

(2) Der Anbieter hat das Recht, Beiträge und Kommentare zu löschen, wenn diese einen Rechtsverstoß enthalten könnten.

(3) Als Nutzer verpflichten Sie sich, vor der Veröffentlichung Ihrer Beiträge und Kommentare diese daraufhin zu überprüfen, ob diese Angaben enthalten, die Sie nicht veröffentlichen möchten. Ihre Beiträge und Themen können in Suchmaschinen erfasst und damit weltweit zugreifbar werden. Ein Anspruch auf Löschung oder Korrektur solcher Suchmaschineneinträge gegenüber dem Anbieter ist ausgeschlossen.

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§ 5 Urheber- und Leistungsschutzrechte

(1) Die auf dieser Facebook-Fanpage veröffentlichten Inhalte unterliegen dem deutschen Urheber- und Leistungsschutzrecht. Jede vom deutschen Urheber- und Leistungsschutzrecht nicht zugelassene Verwertung bedarf der vorherigen schriftlichen Zustimmung des Anbieters oder jeweiligen Rechteinhabers. Dies gilt insbesondere für Vervielfältigung, Bearbeitung, Übersetzung, Einspeicherung, Verarbeitung bzw. Wiedergabe von Inhalten in Datenbanken oder anderen elektronischen Medien und Systemen. Inhalte und Rechte Dritter sind dabei als solche gekennzeichnet. Die unerlaubte Vervielfältigung oder Weitergabe einzelner Inhalte oder kompletter Seiten ist nicht gestattet und strafbar. Lediglich die Herstellung von Kopien und Downloads für den persönlichen, privaten und nicht kommerziellen Gebrauch ist erlaubt.

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§ 6 Datenschutz auf Facebook / beim „Gefällt mir“-Button

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§ 7 Sonstige Regelungen

(1) Im Übrigen gelten die Allgemeinen Nutzungsbedingungen der Facebook Ireland Limited, Hanover Reach, 5-7 Hanover Quay, Dublin 2, Ireland unter https://www.facebook.com/terms.php